Grüne Welle für Graz
Dringlicher Antrag eingebracht in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.09
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Vielen Städten Europas droht der Verkehrsinfarkt. Graz ist hierfür leider eher Paradebeispiel denn ein Ausnahmefall.
Scharen von Pendlern aus der ganzen Steiermark, vor allem aber aus den Grazer Umlandgemeinden, kommen auf dem Weg zu ihrer Arbeit nahezu täglich mit dem PKW in unsere Stadt. Die Folgen sind ebenso hinlänglich bekannt, wie auch des Weiteren der Handlungsbedarf unsererseits nicht bestritten wird.
Nur stellt sich die Frage, ob die bislang diskutierten Fragestellungen und Themenlösungen wirklich ausreichend sind oder ob nicht auch andere Alternativen erwogen werden sollten.
Die EU-Richtlinie von 1999 zur Verbesserung der Luftqualität verpflichtet die zuständigen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Belastungen mit Feinstaub und Stickdioxiden unter einen bestimmten, ständig sinkenden, Schadstoffgrenzwert reduziert werden können.
Welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, bleibt allerdings jedem Mitgliedsstaat selbst überlassen.
Im Zuge der Zusammenarbeit von ÖVP und Grüne wurde ausgiebig von der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs gesprochen, von höherer Ebene könnten uns sogar sogenannte Umweltzonen aufoktroyiert werden.
Abgesehen von der Tatsache, dass in der Folge zahlreiche Grazer ihren PKW nicht mehr benutzen dürften und sozusagen kalt enteignet würden, wären zahlreiche Pendler, deren PKW die jeweiligen Auflagen nicht erfüllen, aus unserer Stadt ausgesperrt.
Allerdings könnte eine andere Lösungsvariante durchaus erfolgversprechend sein und weniger drastisch in das Vermögen der Bürger eingreifen.
Fahrzeuge, die vor ständig roten Ampeln anhalten und wieder anfahren, stoßen Unmengen an Schadstoffen wie Feinstaub aus. Doch ein in Hannover erfolgreich getestetes Modell kann wesentlich zur Feinstaub- und Schadstoffreduktion beitragen.
Mittels einer speziell entwickelten Software, die die Stopps von Autos an Ampeln verringern und den Verkehrsfluss verbessern soll, können drastische Einsparungen im Treibstoffverbrauch und im Schadstoffaustausch erzielt werden.
Das Optimierungspotenzial kann allerdings nur dann erreicht werden, wenn keine Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs – wie es in Graz mit den GVB der Fall ist – zu berücksichtigen ist.
Wesentlich ist aber, dass gemäß einer diesbezüglichen Studie der Universität Hannover durch den gestiegenen Verkehrsfluss auch für den öffentlichen Verkehr keine ausufernden Wartezeiten entstehen.
Die relevante Software koordiniert Ampelschaltungen, die in einem größeren Straßennetz aufeinander abgestimmt sind, und sorgt mittels einfacher Bedienungstechnik sowie entsprechender Verkehrssimulationen für nahezu optimale Lösungen.
Die bislang vorliegenden Untersuchungsergebnisse empfehlen jedenfalls auch die Anwendung in anderen deutschen Städten.
Da bei der geplanten Einführung von Feinstaubzonen der deutsche Nachbar als Vorbild diente, empfehle ich nun einen zweiten Blick über die Grenze zu werfen, die dort erzielten bescheidenen Ergebnisse von Umweltzonen zur Kenntnis zu nehmen und deshalb andere Lösungsvarianten zu prüfen.
Ich stelle daher namens des FPÖ Gemeinderatsklubs nachstehenden
Dringlichen Antrag
nach §18 GO der Landeshauptstadt Graz:
Der Grazer Gemeinderat wolle beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrates Graz werden beauftragt, die Einführung einer derartigen Software unter Aufhebung des Vorranges von Fahrzeugen der GVB zu prüfen und in der Folge die Auswirkungen auf unsere Stadt hinsichtlich des zu erwartenden Schadstoff- und Feinstaubausstoßes zu evaluieren und die Ergebnisse hierauf dem Gemeinderat zur weiteren Verhandlung und Beschlussfassung vorzulegen.
-> Die Dringlichkeit wurde von den anderen Parteien abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Vielen Städten Europas droht der Verkehrsinfarkt. Graz ist hierfür leider eher Paradebeispiel denn ein Ausnahmefall.
Scharen von Pendlern aus der ganzen Steiermark, vor allem aber aus den Grazer Umlandgemeinden, kommen auf dem Weg zu ihrer Arbeit nahezu täglich mit dem PKW in unsere Stadt. Die Folgen sind ebenso hinlänglich bekannt, wie auch des Weiteren der Handlungsbedarf unsererseits nicht bestritten wird.
Nur stellt sich die Frage, ob die bislang diskutierten Fragestellungen und Themenlösungen wirklich ausreichend sind oder ob nicht auch andere Alternativen erwogen werden sollten.
Die EU-Richtlinie von 1999 zur Verbesserung der Luftqualität verpflichtet die zuständigen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Belastungen mit Feinstaub und Stickdioxiden unter einen bestimmten, ständig sinkenden, Schadstoffgrenzwert reduziert werden können.
Welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, bleibt allerdings jedem Mitgliedsstaat selbst überlassen.
Im Zuge der Zusammenarbeit von ÖVP und Grüne wurde ausgiebig von der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs gesprochen, von höherer Ebene könnten uns sogar sogenannte Umweltzonen aufoktroyiert werden.
Abgesehen von der Tatsache, dass in der Folge zahlreiche Grazer ihren PKW nicht mehr benutzen dürften und sozusagen kalt enteignet würden, wären zahlreiche Pendler, deren PKW die jeweiligen Auflagen nicht erfüllen, aus unserer Stadt ausgesperrt.
Allerdings könnte eine andere Lösungsvariante durchaus erfolgversprechend sein und weniger drastisch in das Vermögen der Bürger eingreifen.
Fahrzeuge, die vor ständig roten Ampeln anhalten und wieder anfahren, stoßen Unmengen an Schadstoffen wie Feinstaub aus. Doch ein in Hannover erfolgreich getestetes Modell kann wesentlich zur Feinstaub- und Schadstoffreduktion beitragen.
Mittels einer speziell entwickelten Software, die die Stopps von Autos an Ampeln verringern und den Verkehrsfluss verbessern soll, können drastische Einsparungen im Treibstoffverbrauch und im Schadstoffaustausch erzielt werden.
Das Optimierungspotenzial kann allerdings nur dann erreicht werden, wenn keine Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs – wie es in Graz mit den GVB der Fall ist – zu berücksichtigen ist.
Wesentlich ist aber, dass gemäß einer diesbezüglichen Studie der Universität Hannover durch den gestiegenen Verkehrsfluss auch für den öffentlichen Verkehr keine ausufernden Wartezeiten entstehen.
Die relevante Software koordiniert Ampelschaltungen, die in einem größeren Straßennetz aufeinander abgestimmt sind, und sorgt mittels einfacher Bedienungstechnik sowie entsprechender Verkehrssimulationen für nahezu optimale Lösungen.
Die bislang vorliegenden Untersuchungsergebnisse empfehlen jedenfalls auch die Anwendung in anderen deutschen Städten.
Da bei der geplanten Einführung von Feinstaubzonen der deutsche Nachbar als Vorbild diente, empfehle ich nun einen zweiten Blick über die Grenze zu werfen, die dort erzielten bescheidenen Ergebnisse von Umweltzonen zur Kenntnis zu nehmen und deshalb andere Lösungsvarianten zu prüfen.
Ich stelle daher namens des FPÖ Gemeinderatsklubs nachstehenden
Dringlichen Antrag
nach §18 GO der Landeshauptstadt Graz:
Der Grazer Gemeinderat wolle beschließen:
Die zuständigen Stellen des Magistrates Graz werden beauftragt, die Einführung einer derartigen Software unter Aufhebung des Vorranges von Fahrzeugen der GVB zu prüfen und in der Folge die Auswirkungen auf unsere Stadt hinsichtlich des zu erwartenden Schadstoff- und Feinstaubausstoßes zu evaluieren und die Ergebnisse hierauf dem Gemeinderat zur weiteren Verhandlung und Beschlussfassung vorzulegen.
-> Die Dringlichkeit wurde von den anderen Parteien abgelehnt.
lohr - 20. Nov, 18:00
