Ing. Roland Lohr

Schöne Festtage!

lohr — 2009-12-23T17:00:00Z

Frohe Weihnachten und
ein gutes Neues Jahr!

FP-Klub droht Nagl mit Klage

lohr — 2009-12-17T17:00:00Z

Kleine Zeitung, 16.12., S. 25

Unwahre Behauptungen von Bürgermeister Nagl im Grazer Menschenrechtsbericht

lohr — 2009-12-16T17:00:00Z

Bgm. Mag. Siegfried Nagl schreibt im Vorwort des Menschenrechtsberichts:

...Hitlergrüße am Hauptplatz von Mitgliedern des RFJ Graz oder Aufrufe wie Fuck the state und Hiebe für die Reichen, Marihuana fürs Volk durch die SJ Graz sind alles andere als harmlose jugendliche Leichtsinnigkeiten...

Die den RFJ betreffende Behauptung ist unwahr. Die Szene soll bei der EU-Wahlkundgebung vom 22. Mai 2009 am Grazer Hauptplatz stattgefunden haben. Richtig ist, daß einzelne RFJ-Mitglieder, nachdem sie von Gegendemonstranten mit Gegenständen beworfen wurden, Jubelgesänge wie in Fußballstadien üblich angestimmt haben. Zwei Personen, die dem RFJ unbekannt waren, wurden anonym angezeigt. Das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft Graz eingestellt, da kein strafbares Verhalten festgestellt werden konnte. Die anwesende Exekutive hat vor Ort auch keine entsprechenden Handlungen wahrgenommen.

Stadtobmann RFJ-Graz Roland Lohr

Besuchte Veranstaltungen KW 50

lohr — 2009-12-13T17:00:00Z

12.12. Weihnachtsfeier der FPÖ-Eggenberg
09.12. FPÖ/RFS/RFJ Graz Weihnachtsfeier
04.12. Diskussion "Integration und soziale Teilhabe in der Kommune und auf Bundesebene", Rathaus

Besuchte Veranstaltungen KW 48

lohr — 2009-11-29T17:00:00Z

28.11. RFJ-Stammtisch der OG Gratwein/Judendorf-Straßengel
27.11. Eröffnung Göstinger Adventmarkt
25.11. Vollversammlung des "Verein der Bürger für Schutz und Sicherheit"

"Shared Space" am Sonnenfelsplatz?

lohr — 2009-11-27T17:00:00Z

Schon jetzt verlangt der Sonnenfelsplatz, auch sogenannte Uni-Kreisverkehr, die volle Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer. Frau Vizebürgermeister Rücker will nach einem Vorbild aus den Niederlanden den Platz in einen Shared Space umbauen. Ihr Konzept sieht vor, daß alle Verkehrsschilder abgebaut werden und ebenso auf Bodenmarkierungen verzichtet wird. Damit herrscht eine unklare Verkehrsregelung!
Da dieses System keine Tradition in Österreich hat und die Vorrangsituation völlig unklar wird, nimmt Rücker eine Erhöhung der Unfallgefahr in Kauf und stürzt die Verkehrsteilnehmer ins Chaos.
Die Einzigen, die davon profitieren, sind Kfz-Werkstätten, da sich die Zahl der Unfälle in diesem Bereich in Zukunft erhöhen wird.

Besuchte Veranstaltungen KW 47

lohr — 2009-11-22T17:00:00Z

21.11. Seminar des Freiheitlichen Bildungsinstituts:
"Die FPÖ Freiheitliche Parteigeschichte"
20.11. Schulschwesternball, List-Halle
17.11. Stammtisch der FPÖ-Wetzelsdorf

Bessere Sicherung am Jungfernsprung der Burgruine Gösting

lohr — 2009-11-21T17:00:00Z

Antrag eingebracht in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.09

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Anlässlich der Bezirksratssitzung am 19. Mai 2008 stellten die Freiheitlichen Bezirksräte den Antrag, eine bessere Absicherung am Geländer beim Jungfernsprung der Burgruine Gösting vorzunehmen.

Anlässlich eines Besuches des Jungfernsprungs musste festgestellt werden, dass in mehreren Feldern des Schutzgeländers noch immer kein Drahtgitter vorhanden ist.
Da in diesen Bereichen vor allem für kleine Kinder erhöhte Absturzgefahr besteht, sollte auf jeden Fall eine bessere Sicherung an dieser per se schon gefährlichen Örtlichkeit vorgenommen werden.

Namens des Freiheitlichen Gemeinderatsklubs stelle ich daher den

Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen:

Die zuständigen Stellen des Magistrats werden ersucht, in Verbindung mit dem Eigentümer unter Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel für eine bessere Sicherung der beschriebenen Örtlichkeit zu sorgen.

Grüne Welle für Graz

lohr — 2009-11-20T17:00:00Z

Dringlicher Antrag eingebracht in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.09

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Vielen Städten Europas droht der Verkehrsinfarkt. Graz ist hierfür leider eher Paradebeispiel denn ein Ausnahmefall.
Scharen von Pendlern aus der ganzen Steiermark, vor allem aber aus den Grazer Umlandgemeinden, kommen auf dem Weg zu ihrer Arbeit nahezu täglich mit dem PKW in unsere Stadt. Die Folgen sind ebenso hinlänglich bekannt, wie auch des Weiteren der Handlungsbedarf unsererseits nicht bestritten wird.

Nur stellt sich die Frage, ob die bislang diskutierten Fragestellungen und Themenlösungen wirklich ausreichend sind oder ob nicht auch andere Alternativen erwogen werden sollten.
Die EU-Richtlinie von 1999 zur Verbesserung der Luftqualität verpflichtet die zuständigen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Belastungen mit Feinstaub und Stickdioxiden unter einen bestimmten, ständig sinkenden, Schadstoffgrenzwert reduziert werden können.
Welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, bleibt allerdings jedem Mitgliedsstaat selbst überlassen.

Im Zuge der Zusammenarbeit von ÖVP und Grüne wurde ausgiebig von der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs gesprochen, von höherer Ebene könnten uns sogar sogenannte Umweltzonen aufoktroyiert werden.
Abgesehen von der Tatsache, dass in der Folge zahlreiche Grazer ihren PKW nicht mehr benutzen dürften und sozusagen kalt enteignet würden, wären zahlreiche Pendler, deren PKW die jeweiligen Auflagen nicht erfüllen, aus unserer Stadt ausgesperrt.

Allerdings könnte eine andere Lösungsvariante durchaus erfolgversprechend sein und weniger drastisch in das Vermögen der Bürger eingreifen.
Fahrzeuge, die vor ständig roten Ampeln anhalten und wieder anfahren, stoßen Unmengen an Schadstoffen wie Feinstaub aus. Doch ein in Hannover erfolgreich getestetes Modell kann wesentlich zur Feinstaub- und Schadstoffreduktion beitragen.

Mittels einer speziell entwickelten Software, die die Stopps von Autos an Ampeln verringern und den Verkehrsfluss verbessern soll, können drastische Einsparungen im Treibstoffverbrauch und im Schadstoffaustausch erzielt werden.
Das Optimierungspotenzial kann allerdings nur dann erreicht werden, wenn keine Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs wie es in Graz mit den GVB der Fall ist zu berücksichtigen ist.
Wesentlich ist aber, dass gemäß einer diesbezüglichen Studie der Universität Hannover durch den gestiegenen Verkehrsfluss auch für den öffentlichen Verkehr keine ausufernden Wartezeiten entstehen.

Die relevante Software koordiniert Ampelschaltungen, die in einem größeren Straßennetz aufeinander abgestimmt sind, und sorgt mittels einfacher Bedienungstechnik sowie entsprechender Verkehrssimulationen für nahezu optimale Lösungen.

Die bislang vorliegenden Untersuchungsergebnisse empfehlen jedenfalls auch die Anwendung in anderen deutschen Städten.
Da bei der geplanten Einführung von Feinstaubzonen der deutsche Nachbar als Vorbild diente, empfehle ich nun einen zweiten Blick über die Grenze zu werfen, die dort erzielten bescheidenen Ergebnisse von Umweltzonen zur Kenntnis zu nehmen und deshalb andere Lösungsvarianten zu prüfen.

Ich stelle daher namens des FPÖ Gemeinderatsklubs nachstehenden

Dringlichen Antrag
nach §18 GO der Landeshauptstadt Graz:

Der Grazer Gemeinderat wolle beschließen:

Die zuständigen Stellen des Magistrates Graz werden beauftragt, die Einführung einer derartigen Software unter Aufhebung des Vorranges von Fahrzeugen der GVB zu prüfen und in der Folge die Auswirkungen auf unsere Stadt hinsichtlich des zu erwartenden Schadstoff- und Feinstaubausstoßes zu evaluieren und die Ergebnisse hierauf dem Gemeinderat zur weiteren Verhandlung und Beschlussfassung vorzulegen.

-> Die Dringlichkeit wurde von den anderen Parteien abgelehnt.

"Grüne Welle" ohne Öffi-Vorrang

lohr — 2009-11-16T17:00:00Z

der Grazer, 15.11., S. 12/13

Besuchte Veranstaltungen KW 46

lohr — 2009-11-15T17:00:00Z

14.11. Stammtisch des RFJ-Graz
10.11. Erweiterte Stadtparteileitungssitzung
07.11. bis 08.11. RFJ-Herbstklausur, Ramsau

Politik gegen Bürger

lohr — 2009-10-30T17:00:00Z

"Der Uhrturm", 2009/10/003

Petition Trennungskinder

lohr — 2009-10-29T17:00:00Z

Unsere freiheitlichen Abgeordneten zum Nationalrat haben wieder eine Petition gestartet:

Bitte helft Trennungskindern zu ihrem Recht auf beide Eltern und unterstützt diese Petition:

-> http://www.gemeinsame-obsorge.at/

Herzlichen Dank!

Besuchte Veranstaltungen KW 43

lohr — 2009-10-26T17:00:00Z

25.10. Oktoberfest, Schwarzlsee
24.10. Seminar des Freiheitlichen Bildungsinstituts:
"Praxisbezogene Öffentlichkeitsarbeit"
20.10. Stammtisch der FPÖ-Wetzeldorf

Ausweitung der Betriebszeit der GVB-Linie 62

lohr — 2009-10-24T16:00:00Z

Antrag eingebracht in der Gemeinderatssitzung vom 22.10.09

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Für die Buslinie 62 der Grazer Verkehrsbetriebe (GVB) endet der Betrieb an Samstagen jeweils um 14 Uhr. Samstagnachmittag und sonntags ist die Linie eingestellt und Fahrgäste warten vergeblich an den betroffenen Haltestellen. Die wichtige Verbindung zwischen Carnerigasse und Puntigam würden Senioren aber auch Jugendliche gerade zu diesen Zeiten gerne in Anspruch nehmen. Vorallem zur Fahrt zum Bad Eggenberg, das bekanntermaßen im Oktober 2010 wieder in Betrieb gehen soll, wurde die Autobuslinie genutzt. Ebenso äußern viele Algersdorfer den Wunsch, dass am Wochenende die gewohnte Verbindung für Besuche und Besorgungen zur Verfügung steht.
Ein Ausweichen auf andere Linien des Öffentlichen Verkehrs ist schwer möglich und ist darüber hinaus mit längeren Fahrzeiten verbunden. Die GVB sollte daher den Bedarf neu evaluieren und die Betriebszeiten entsprechend anpassen.

Namens des Freiheitlichen Gemeinderatsklubs stelle ich daher den

Antrag

Der Gemeinderat wolle beschließen, die zuständigen Stellen der Stadt Graz zu ersuchen, mit den Grazer Verkehrsbetrieben in Verhandlungen zu treten, um eine Ausweitung der Betriebszeit der Linie 62 samstags nach 14 Uhr, sowie am Sonntag, zu erwirken.